18.06.2010
Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke hat sich für eine Gebietsreform ausgesprochen. „Die Zeit ist jetzt reif für eine Gebietsreform“, sagte Rinke. Sowohl die finanzielle als auch die demografische Entwicklung bis 2020 erzeugten einen erheblichen Handlungsdruck. Zugleich plädierte sie für die Bildung eines Bundeslandes Mitteldeutschland.
„Neben der Stärkung der Durchsetzungskraft der Städte bei gemeinsamen länderübergreifenden Interessen muss es eine bessere Abstimmung in den Feldern Verkehrsinfrastruktur, überregionale Planung, Kultur und Tourismus geben“, sagt die Oberbürgermeisterin am Freitag. Die Städte drängten darauf, dass die von den Ministerpräsidenten 2002 beschlossenen Maßnahmen zu engerer Zusammenarbeit endlich umgesetzt werden.
Bundesland Mitteldeutschland bis 2020
Die drei Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sollten daran arbeiten, dass ein gemeinsames Bundesland Mitteldeutschland keine Utopie bleibt, sondern 2020 bereits Wirklichkeit ist, sagte Rinke. Das werde auf die Langzeit viele Einsparpotenziale erbringen und dem größeren Bundesland Mitteldeutschland ein wesentlich stärkeres Gewicht in den Bundesgremien verleihen. „Thüringen hat in Bezug auf Gebietsreformen unter den drei Bundesländern den größten Nachholbedarf. Es bleibt zu hoffen, dass der Druck der Finanznot keine Entscheidungen erzeugt, die langfristig keinen Bestand haben“, sagte die Kommunalpolitikerin.
Für Nordhausen stehe das Thema Kreisfreiheit bereits seit 1994 nicht mehr auf der Tagesordndung. Die Beispiele Eisenach und Suhl zeigten, dass dieser Weg nicht zukunftsfähig war. Die Stadt stehe allen anderen Veränderungsprozessen aufgeschlossen gegenüber, sei es über Landesgrenzen siehe Sangerhausen und Eisleben, Kreisgrenzen wie beispielsweise Sondershausen oder Stadtgrenzen.
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