Carius: Klares Votum für Benzinpreisbremse
Eine klare Mehrheit hat sich bei einer Online-Umfrage des Thüringer Verkehrsministeriums für eine Benzinpreisbremse ausgesprochen. Seit dem Start der Internet-Umfrage am 24. März hätten bereits 1550 Bürgerinnen und Bürger abgestimmt. Fast 94 Prozent der Teilnehmer hätten bisher für eine Benzinpreisbremse in Deutschland gestimmt, teilte Verkehrsministerium Christian Carius am Donnerstag in Erfurt mit. Am Freitag berät der Bundesrat über eine entsprechende Initiative Thüringens.
Carius zeigte sich zuversichtlich, dass die Länderkammer in Berlin seiner Kern-Forderung bundesweit zum Durchbruch verhilft. „Wir wollen die Bundesregierung auffordern, angesichts der aktuellen Entwicklungen bei den Kraftstoffpreisen eine Preiserhöhungsbremse gesetzlich zu regeln“, sagte er. Wichtig sei, die aktuellen Preise für Benzin und Diesel in einer internetgestützten Datenbank einzustellen. „Denn wir brauchen dringend mehr Wettbewerb für faire und transparente Preise“, sagte Carius. Er hoffe darüber hinaus, dass die Autofahrer anlässlich der kommenden Osterfeiertage nicht noch einmal zusätzlich abgezockt werden.
Im April wird Thüringen zudem gemeinsam mit den Ländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt der Verkehrsministerkonferenz (VMK) in Kassel einen „Beschlussvorschlag „Pro-Benzinpreisbremse“ zur Abstimmung unterbreiten.
Die Online-Umfrage zum TMBLV-Thema ist bis zum 30. April 2012 unter www.tmblv.de eingestellt.
29.03.2012
Hintergrund
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