Wirtschaft & Politik

Machnig: EEG-Reform muss Solarwirtschaft stärken


Foto: Uwe Frost

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Der Bundesrat hat die geplante Änderung der Solarförderung gestoppt. Die Länderkammer rief am Freitag in Berlin den Vermittlungsausschuss an, um den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zu beraten. Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig bezeichnete die Entscheidung als einen „Sieg der Vernunft“.

Die Anrufuung des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag biete die Chance, das Gesetzespaket in wesentlichen Punkten noch einmal nachzuverhandeln, erklärte Machnig am Freitag in Berlin. Damit sei Zeit gewonnen, den möglichen und notwendigen Konsens zwischen Kosteneffizienz einerseits und industriepolitischen Erwägungen andererseits herzustellen.

„Wir sind für eine Reform des EEG – aber für eine Reform, die die Solarbranche stärkt und die Umstrukturierung der Energieversorgung in Deutschland fördert“, sagte Machnig

Ziel der Landesregierung sei es, die vorgeschlagene EEG-Novelle im Vermittlungsausschuss grundlegend zu ändern. Vor allem die geplanten Kürzungen bei der Einspeisevergütung für Solarstrom seien für die Branche nicht verkraftbar. Machnig plädierte dafür, schnell Gespräche aufzunehmen, um möglichst noch vor der parlamentarischen Sommerpause Ergebnisse präsentieren zu können. „Solarbranche und Märkte brauchen nichts dringender als Planungs- und Investitionssicherheit“, erklärte der Wirtshaftsminister.

11.05.2012