Special > Kommentar (Frosts Kolumne)

Steuerehrlich


Wenn ich alle meine Steuern pünktlich bezahle, gelte ich als ehrlicher Mensch. Insgeheim aber, der Volksmund sagt es, bin ich der Dumme. Man sieht es an den gemeinhin als „Steuersünder“ verniedlichten – in meinen Augen kriminellen - Steuerhinterziehern, die ihr Geld ungestraft in Koffern außer Landes schaffen. Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt zwei Kommunen bescheinigt, dass ihre Satzungen zur „Bettensteuer“ rechtswidrig und damit nichtig sind.

Das hat nichts miteinander zu tun?

Reden wir von Steuerehrlichkeit. Ist es ehrlich, wenn eine Kommune die Zwangsabgabe als Kulturförderabgabe tarnt, das eingenommene Geld aber in den Verwaltungshaushalt versenkt? Ist es ehrlich, den Obolus, den Gäste einer Kommune zu entrichten haben, eine Tourismusabgabe zu nennen und im städtischen Etat zu verbraten? Oder irgendein anderes Tarnwort für den Griff in die Tasche des Gastes zu erfinden?

Steuern sollten in diesem Land für alle gelten. Oder für keinen. Die Bettensteuer gehört abgeschafft. Nicht, weil sie lästig ist, sondern weil sie unehrlich ist. Hier werden nach dem Prinzip „Wen könnten wir denn noch mal eben abkassieren“, Gäste abgestraft, die mit ihrem Kommen und Bleiben, mit ihren Ausgaben in Läden, Restaurants und Museen Geld ausgeben, das in der Kommune bleibt und ihr Steuern einbringt: Gewerbesteuer, Umsatzsteuer, Einkommenssteuer und was weiß ich noch. Wer durchschaut schon noch das deutsche Steuersystem.

Jetzt winden sich die Kommunen, die die Steuer eingeführt haben. Sie wollen prüfen, die Urteilsbegründung abwarten, die Satzung gegebenenfalls anpassen – aber im Grunde haben sie nichts kapiert. Die Zwangsabgabe gehört nicht in unsere Zeit, weil sie uns in die Kleinstaaterei vergangener Jahrhunderte zurückwirft, in der jeder Gernegroß seine eigenen Steuern und Zölle erhob.

So, wie das Bundesverwaltungsgericht die Steuer für zulässig erachtet, ist sie ungerecht. Denn erzähle mir keiner, Geschäftsreisende seien so knapp in der Zeit und gingen nicht am Abend nach dem Meeting ins Theater oder in die Kneipe. Also wer entscheidet, wer zahlt und wer nicht. Wer Tourist ist oder Geschäftsreisender. Weil die Trennung zwischen Privat und Geschäft unmöglich ist, beides sich immer vermischt, ist die Abgabe ungerecht und gehört in die Mülltonne.

Als junger Mensch habe ich mal Briefmarken gesammelt. Da war auf manchen neben dem Wert noch ein +5 oder +10 aufgedruckt. Manchmal gab es auch einen Hinweis darauf, wofür die 5 oder 10 Pfennige bestimmt waren – es waren nicht immer ehrenwerte Zwecke.

Letztens war ich einem kleinen Museum in einem kleinen Ort, für den eine „Bettensteuer“ wegen der paar Pensionsbetten ein Witz wäre. Eintritt frei. Um eine Spende wurde gebeten. Es war nicht die große Kultur, aber schön und interessant und lehrreich. Leer war die Sparbox  nicht. Und nach meiner Beobachtung verweigerte sich fast keiner. Freilich, reich wurden sie in dem Museum davon wohl eher nicht.

Statt der willkürlichen und den wahren Sinn verschleiernden Bettensteuern sollten sich die Kommunen an den Zusatz-Beitrag der einstigen Post erinnern: Theater oder Museen könnten einen Aufschlag für ihre Tickets erheben. Und kenntlich machen, dass das Geld im Theater oder Museum bleibt, um das neue Gestühl, den Ankauf eines Bildes, die Klimaanlage oder was sonst immer zu finanzieren. Das wäre wirklich ehrlich. Denn jeder Besucher wüsste dann wofür er seinen Zuschlag gibt. Ich denke, er gäbe ihn gern, wenn er verstünde, wofür er selbst in seine eigene Tasche greift. Und vielleicht, wenn es ihm wichtig wäre, gäbe er ja noch was obendrauf.

13.07.2012