Thüringen nahm weniger Schulden auf als geplant

Thüringen hat im vergangenen Jahr weniger Schulden aufgenommen als geplant. Insgesamt mussten Kredite in Höhe von 261,4 Millionen Euro aufgenommen werden, wie Finanzminister Wolfgang Voß am Dienstag bei der Vorlage des Haushaltsabschlusses in Erfurt mitteilte. Ursprünglich waren 471,9 Millionen Euro Nettokreditaufnahme im Haushalt 2011 eingestellt.

Voß bezeichnete das Ergebnis als einen Ansporn, den Kurs der Haushaltskonsolidierung fortzusetzen. Es sei möglich schon in diesem Jahr ohne neue Kredite auszukommen. Der Ressortchef wies darauf hin, dass die Schulden des vergangenen Jahres bis Ende 2016 getilgt werden müssen. Die dafür notwendigen 65 Millionen Euro in den kommenden vier Jahren seien schon jetzt eine „Vorbelastung für die Haushaltsverhandlungen“. Das werde seinen Niederschlag auch bei den Chefgesprächen über den nächsten Etat haben, die unmittelbar nach der Mai-Steuerschätzung beginnen sollen. Die bisherigen Anmeldungen der Ressorts lägen zum Teil deutlich über den Möglichkeiten.

Über 300 Millionen mehr Steuern

Zu dem erfreulichen Jahresabschluss 2011 haben nach Angaben von Voß Steuermehreinnahmen und Zuweisungen des Bundes in Höhe von 384,8 Millionen Euro beigetragen. Dem hätten aber unabweisbare Mehrausgaben in Höhe von 46,8 Millionen Euro gegenübergestanden.

Belastungen durch Tarifabschlüsse

Die anstehenden Haushaltsverhandlungen würden auch durch den kommenden Tarifabschluss der Länder belastet, sagte Voß.  Für die kommenden beiden Jahre stünden dadurch Mehrausgaben von 126 Millionen Euro zu Buche. Deshalb müsse der Personalabbau beschleunigt weiter gehen. Auch gebe es nach dem mittelfristigen Finanzplan nach wie vor einen Konsolidierungsbedarf in Höhe von 150 Millionen Euro bzw. 176 Millionen Euro für die Jahre 2013 und 2014.

24.04.2012