Matschie fordert mehr Geld für Bildung

Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie hat mehr Geld für die Bildung gefordert. „Wir brauchen in Deutschland größere Anstrengungen bei der Bildungsfinanzierung“, erklärte Matschie am Freitag in Erfurt. Der Anteil der öffentlichen Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt stagniere auf niedrigem Niveau. „Wenn der Bund die Länder in Sachen Bildung finanziell besser ausstatten würde, könnten wir schnell mehr erreichen“, sagte der Ressortchef.

Nach den Worten Matschies reicht die durchaus vorhandene Ausweitung der Bildungsausgaben in Deutschland von 2008 auf 2009 um 10 Milliarden Euro nicht aus, um die selbst gesteckten Ziele zu erreichen. Der Anteil der Ausgaben für Bildung und Forschung sei nach wie vor zu niedrig.

Mehr Geld vom Bund

Nach Auffassung Matschies führt kein Weg daran vorbei, dass der Bund die Länder finanziell besser ausstattet. „Das kann ein höherer Anteil am Umsatzsteueraufkommen sein, der den Ländern zweckgebunden für die Bildung zur Verfügung gestellt wird“, sagte Matschie. Die Aufstockungen beim Bund bezeichnete der Minister als „einen Tropfen auf den heißen Stein“. Während der Anteil des Bundes an den Bildungsausgaben 2008 nur 5,5 Prozent betragen habe, stellten die Länder fast drei Viertel (72,8 Prozent) der Bildungsausgaben bereit, das restliche Fünftel (21,8 Prozent) die Kommunen. „Klar ist damit: Wer das 10-Prozent-Ziel schaffen will, muss nicht zuerst beim Bund, sondern bei den Ländern aufstocken“, sagte Matschie.

Thüringen steigerte Ausgaben

Nach Angaben Matschies gibt Thüringen in diesem Jahr für die Bildung 145 Millionen Euro mehr aus als 2009. „Das zeigt, dass wir trotz eines sinkenden Landeshaushalts die richtigen Prioritäten setzen“, erklärte der Minister. Allein die frühkindliche Bildung würden in diesem Jahr 130 Millionen Euro mehr als 2009 aufgewendet. Im Ländervergleich liege Thüringen mit Ausgaben von 6200 Euro pro Jahr und Schüler bundesweit an der Spitze.

02.12.2011