Wirtschaft & Politik

Bundeswehrreform trifft Thüringen hart


Nach der Bundewswehrreform wird wohl mancher Panzer verschrottet werden müssen. Das Bild zeigt das Depot einer Demontagefirma für militärisches Gerät im thüringischen Rockensußra. (Foto: Uwe Frost)

Nach der Bundewswehrreform wird wohl mancher Panzer verschrottet werden müssen. Das Bild zeigt das Depot einer Demontagefirma für militärisches Gerät im thüringischen Rockensußra. (Foto: Uwe Frost)

Die Bundeswehrreform trifft Thüringen hart. Nach den am Mittwoch von Bundesverteidigungsminister Lothar de Maiziere vorgestellten Plänen fallen in Thüringen fast ein Drittel der 9000 Dienstposten weg. Der Standort Mühlhausen wird bis auf 6 Dienstposten ebenso aufgegeben wie der Truppenübungsplatz Ohrdruf. Regierungschefin Christine Lieberknecht, meinte, Thüringen komme vergleichsweise gut weg. Ihr Stellvertreter, SPD-Landeschef Christoph Matschie, kritisierte dagegen den seiner Meinung nach überproportionalen Abbau in Thüringen.

Nach den Reformplänen de Maizieres sollen von den knapp 400 Standorten in ganz Deutschland 31 Standorte geschlossen werden. Darunter sind 6 Standorte mit mehr als 1000 Dienstposten und 13 Standorte mit 501 bis 1000 Dienstposten. Zu letzteren gehört auch Mühlhausen. Darüber hinaus sollen 90 Standorte signifikant reduziert werden, das bedeutet eine Reduzierung um mehr als 50 Prozent des bisherigen Dienstpostenumfangs oder um mehr als 500 Dienstposten. Davon werden 33 Standorte auf weniger als 15 Dienstposten verkleinert und damit nicht mehr als Standort bezeichnet.

Nur Erfurt wird gestärkt
In Thüringen wird die Personalstärke insgesamt von 9000 auf 6300 Dienstposten verringert. Beim Truppenübungsplatz Ohrdruf fallen 340 Dienstposten weg. In Mühlhausen werden das Artillerieregiment, das Beobachtungspanzerartilleriebataillon und eine Sanitätsstaffel aufgelöst. Von 820 bleiben nur 6 Dienstposten bestehen. In Bad Salzungen wird ein Panzerbataillon abgezogen und nach Bad Frankenhausen verlegt. In Bad Salzungen verringert sich die Zahl der Dienstposten dadurch von 1700 auf 1190. In Bad Frankenhausen verringert sich die Personalstärke trotz der Verlegung des Panzerbataillons aus Bad Salzungen von 1410 auf 1050 Dienstposten, weil dort unter anderem das Beobachtungspanzerartilleriebataillon aufgelöst wird. Auch das Raketenartilleriebataillon in Sondershausen wird aufgelöst, die Zahl der Dienstposten dort von 850 auf 220 verringert. Die Sportfördergruppe in Oberschönau soll von 100 auf 50 Dienstposten verkleinert werden.

Einzig in Erfurt wird es nach der Reform mehr Dienstposten geben, und zwar 2050 statt bisher 1600. Allerdings werden in der Landeshauptstadt das Wehrbereiskommando III, das Wehrbereichsmusikkorps und das Kreiswehrersatzamt aufgelöst.

Lieberknecht: Standortentscheidungen insgesamt akzeptabel

„Thüringen kommt bei der Bundeswehrreform relativ gut weg“, erklärte Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht am Mittwoch in Erfurt. Allerdings seien der Standortabbau in Mühlhausen sowie die Schließung des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf bitter. Sie sehe bei den Standortschließungen den Bund in der Pflicht zu Ausgleichsmaßnahmen und kündigt für die bevorstehende Ministerpräsidentenkonferenz in Lübeck dazu Gespräche mit ihren Amtskollegen an.

Matschie verlangt gleiche Lastenverteilung

Kultusminister Christoph Matschie kritisiert dagegen den „überproportionalen Abbau“ bei Bundeswehr in Thüringen  „Bei aller Notwendigkeit der Verkleinerung der Bundeswehr müssen die Lasten etwa gleich verteilt sein. Das ist aber nicht der Fall“, sagte Matschie. Er forderte Verteidigungsminister de Maizière auf, sein Konzept in Bezug auf Thüringen noch einmal zu überprüfen. Er verwies darauf, dass seit 1990 rund 600 Millionen Euro in Thüringer Bundeswehr-Standorte investiert wurden und sie zu den deutschlandweit modernsten gehören.

26.10.2011