Was der Rechnungshof moniert

Der Thüringer Rechnungshof hat in seinem Bericht für das Haushaltsjahr 2009 eine Reihe von Kritikpunkten formuliert. Sie betrafen den Einsatz von Servertechnik ebenso wie die Verteilung der Gelder für Museen. RegioWeb dokumentiert nachfolgend einige der Kritikpunkte aus dem am Mittwoch vorgelegten Bericht. 

Einsatz von Servertechnik

Laut Bericht waren 2008 in der Landesverwaltung fast 1900 Server im Einsatz. Dabei kamen etwa 360 verschiedene Servermodelle von 27 Herstellern und mit 18 unterschiedlichen Betriebssystemen zum Einsatz. Nur 5 Prozent der Behörden betrieben ihre Server im Zentrum für Informationsverarbeitung der Landesverwaltung. Der Rechnungshof kritisiert, dass dadurch die Kosten für Installation, Betrieb und Wartung in die Höhe schnellen. Er spricht sich dafür aus, den Serverbetrieb räumlich zu konzentrieren und die Anzahl der Server zu reduzieren. Auch sollten  IT-Warenkörbe für Standardprodukte definiert werden und der Einkauf zentralisiert werden.

Haushalts- und Wirtschaftsführung im ThILLM

Dem ThILLM warf der Rechnungshof eine Reihe von Verstößen vor. Es habe gegen das Gebot der Wirtschaftlichkeit verstoßen, als es 11.000 Euro für Gestaltung, Druck und Versand von 5800 Weihnachtskarten ausgab. Auch überließ das Institut Mitarbeitern unentgeltlich landeseigene Parkplätze. In diesen beiden Punkten hat das Kultusministerium Änderungen angekündigt.

Bildungsportal Thüringen einstellen

Der Rechnungshof empfahl, das Internet-Bildungsportal Thüringen einzustellen. Das mit 1,6 Millionen Euro geförderte Portal sei entbehrlich. Die Weiterbildungs- und E-Learning-Inhalte sollten in das ebenfalls vom Land geförderte Portal „Campus Thüringen“ integriert werden. Bemängelt wurde insbesondere, dass das Bildungsportal seit dem Auslaufen der Anschubfinanzierung 2004 ohne ein tragfähiges Konzept weiter betrieben wird. Das Land hat der Einschätzung des Rechnungshofes im Kern widersprochen.

Förderung Thüringer Museen

Zwischen 2006 und 2009 hat Thüringen rund 6,8 Millionen Euro zur Förderung von Museen bereitgestellt. 6,5 Millionen davon sei zur institutionellen Förderung „überregional bedeutsamer Museen“ sowie des Museumsverbandes verwandt worden. Rund 4 Millionen Euro waren durch Finanzierungsverträge mit dem Panoramamuseum, der Stiftung Schloss Friedenstein, der Kulturstiftung Meiningen und dem Trägerverein des Klosters Veßra gebunden. Der Rechnungshof kritisierte, dass keine Kriterien für die Auswahl der überregional bedeutsamen Museen existierten und die Bewertungen von 1990/91 nicht aktualisiert wurden. Das Kultusministerium hat eine Neubewertung der Thüringer Museumslandschaft im Rahmen der geplanten Kulturkonzeption zugesagt.

Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock

Der Rechnungshof hat die großzügige Verfahrensweise in den Jahren 2006 bis 2008 bei der Bewilligung von Bedarfszuweisungen an finanzschwache kommunale Gebietskörperschaften kritisiert. Es habe insbesondere an Konzepten zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte gefehlt. Künftig sollten solche Konzepte zur Bedingung für Bedarfszuweisungen aus dem Landesausgleichsstock gemacht werden.

(Quelle: Thüringer Rechnungshof: Jahresbericht 2011 mit Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung und zur Haushaltsrechnung 2009)

06.07.2011