Hintergrund

Die Einheit EC3 von Europol ermittelt in Sachen Kriminalität im Netz (Foto: Uwe Frost)

Viel Kohle ohne Risiko

Der Trojaner legte weltweit Computer lahm. Angeblich sollten die Nutzer pornografisches Material oder illegal Musik oder Videos aus dem Netz herunter geladen haben, erklärte die Mail mit dem Signum von Polizeibehörden aus aller Welt. 100 Euro sollte man zahlen, dann würde der Computer wieder frei geschaltet. Drei von 100 Betroffenen zahlten. Es hat ihnen nichts genützt, berichtet Gerald Hesztera von der europäischen Polizeibehörde Europol am Donnerstag auf einer Fachtagung in Erfurt. Sie sind...

Zitat

„Überzeugen kann andere nur, wer vor der eigenen Haustüre kehrt. Und das werden wir tun.“ (Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht am 31. Januar 2013 in Erfurt bei der Vorstellung des Gutachtens zur Funktional- und Gebietsreform)

Frosts Kolumne

Harte Einschnitte

Regierungschefin Christine Lieberknecht spricht von einem „dramatischen Bericht“. Und in der Tat hat die von der schwarz-roten Landesregierung berufene Expertenkommission dem Freistaat harte Einschnitte nahe gelegt. Sie betreffen einerseits die Landesverwaltung selbst, andererseits aber auch die Kommunen und ihre Strukturen. Da aber beginnt ein Dilemma. Denn für die Reformen der beiden Ebenen hat Lieberknecht einen unterschiedlichen Zeitplan. Zunächst: Den Ratschlägen der Experten liegt ein dramatisches Szenario zugrunde. Bis 2050 wird die Zahl der Einwohner Thüringens von jetzt knapp 2,2 Millionen auf rund 1,5 Millionen sinken. Desgleichen wird das Land am Ende des Jahrzehnts mindestens zwei Milliarden Euro weniger zur Verfügung haben als jetzt. Ohne eine Reform der Verwaltung und der Kommunalstruktur wird Thüringen nicht überlebensfähig sein. Dabei – das stellt der erfahrene Verwaltungsexperte und Jurist Wolfgang Riotte unmissverständlich klar – müssen Strukturen entstehen, die in der Verwaltung für wenigstens eine halbe Generation, bei den Gemeinden und Kreisen für mindestens eine Generation Bestand haben. Lieberknecht will mit der Neuordnung der Verwaltung so schnell wie möglich beginnen. Bis zum Sommer sollen die Eckpunkte dafür dem Kabinett zur Verabschiedung vorliegen. Die Gebietsreform aber soll eine Sache der nächsten Regierung werden, die ab 2014 im Amt sein wird. Wie aber soll eine Verwaltung reformiert werden, wenn die kommunalen Strukturen schon wenig später über den Haufen geworfen werde (müssen)? An einem Beispiel: Wie soll die von der Kommission vorgeschlagene Übertragung von Landesaufgaben auf die Kommunen in die Wege geleitet werden, wenn die Kommunen schon ein oder zwei Jahre später in der jetzigen Form nicht mehr existieren? Soll es nach der Verwaltungs- und nach der folgenden Gebiets- eine erneute Verwaltungsreform geben? Wohl nicht. Riotte und die Kommission sehen das Problem. Sie sprechen sich für eine Gleichzeitigkeit von Funktionalreform und Gebietsreform aus. Zumindest sollten die Grundsätze einer Kreisgebietsreform mit Beginn der Funktionalreform festgelegt sein. Doch vor allem in der CDU gibt es seit Jahren massiven Widerstand gegen eine Gebietsreform – Lieberknecht trägt dem Rechnung, wenn sie eine Gebietsreform für diese Legislatur kategorisch ausschließt. Freilich – eine Gebietsreform ließe sich ohnehin nicht in ein paar Monaten realisieren. Aber je länger diese Reform verschleppt wird, desto schwieriger wird es für den Freistaat. Bis 2020 – das ist weitgehend Konsens – muss das Land 11.000 Stellen abbauen. Das aber geht nur, wenn die neuen Verwaltungsstrukturen klar sind. Das wiederum setzt Klarheit über die Kommunalstruktur voraus. Die Eckpunkte dafür gehören also ebenfalls auf den Tisch – möglichst bald.

Zahlen

90 Prozent der Privathaushalte haben mindestens ein Handy

Neun von zehn private Haushalte in Deutschland besaßen Anfang 2012 mindestens ein Mobiltelefon. Im Jahr 2000 waren es noch lediglich 30 Prozent der Haushalte. Damit ist der Ausstattungsgrad mit Handys innerhalb von zwölf Jahren um 60 Prozentpunkte gestiegen. In fast der Hälfte (46 Prozent) der Haushalte mit Mobiltelefon gab es ein Gerät, 34 Prozent der Privathaushalte besaßen zwei Mobiltelefone und knapp jeder fünfte Haushalt verfügte über drei und mehr Geräte. Am besten mit Handys ausgestattet waren Haushalte mit Kindern: In 99 Prozent der Paarhaushalte mit Kind(ern) und in 98 Prozent der Haushalte von Alleinerziehenden wurde mobil telefoniert. Bei den Einpersonenhaushalten lag der Ausstattungsgrad mit Handys bei 83 Prozent. (Quelle: Statistisches Bundesamt)

Hintergrund

Wärme aus 4000 Meter Tiefe

Symbolfoto: Uwe Frost

Der Chef der Stadtwerke Meiningen, Wolfgang Troeger, ist ganz euphorisch. Schon bald könnte in der südthüringischen Stadt ein Erdwärmekraftwerk entstehen und die Kommune dem Ziel einen Riesenschritt näher bringen, Strom- und Wärmebedarf komplett aus regenerativen Energiequellen zu decken. Die am Montag vorgestellte Machbarkeitsstudie über den Bau solcher Kraftwerke in Thüringen beschreibt die Voraussetzung dafür als ideal. Schon Anfang 2014, so verkündet der Auftraggeber der Studie, Wirtschaftsminister Matthias Machnig, könnte mit dem Bau...

Hintergrund

Reformen für Thüringen

Wolfgayng Riotte übergibt sein Gutachten der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (Foto: TSK)

Auf 231 Seiten hat eine Expertenkommission der Thüringer Landesregierung Vorschläge für eine Funktional- und Gebietsreform unterbreitet. Die Landesregierung will jetzt prüfen, was von den vorgeschlagenen Änderungen verwirklicht wird. RegioWeb dokumentiert die wichtigsten Vorschläge der Expertenkommission.

Hintergrund

ADAM zieht in die Welt

Frontpartie des neuen Opel ADAM (Fotos: Uwe Frost)
Ein Roboter kontrolliert berührungslos die Qualität der Lackierung

Der neue Kleinwagen aus dem Hause Opel, ADAM, zieht in die Welt. Am Donnerstag rollte das erste Fahrzeug des Kleinwagens, den Opel als LifestyleFahrzeug vor allem für junge Leute sieht, vom Band. Sein Markenzeichen ist die Vielfalt. Noch nie habe es bei einem Auto so viele Möglichkeiten der individuellen Gestaltung gegeben, schwärmt Opel-Interimschef Thomas Sedran bei der Premiere: Allein für den Innenraum gebe es 82.000 Varianten, mehr als 61.000 Kombinationsmöglichkeiten für das Äußere. Kein ADAM werde dem anderen gleichen.