Thüringen wirbt für bundesweites Korruptionsregister

Thüringen wirbt für die bessere Bekämpfung von Korruption. Dazu sollte

ein bundesweites Register mit vergaberelevanten Informationen eingeführt werden. „Korruption ist ein allgegenwärtiges Problem mit hoher Dunkelziffer, wodurch der freie und gleiche Wettbewerb verzerrt wird“, sagte Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger.  Das öffentliche Beschaffungswesen sei besonders anfällig.

Mit einem Vergaberegister soll der öffentlichen Verwaltung daher ein durchgreifendes Instrument an die Hand gegeben werden, korruptionsanfällige Unternehmen zu erkennen und von der Vergabe auszuschließen, erklärte der Ressortchef am Dienstag in Erfurt vor der am Mittwoch beginnenden Konferenz. 

In mehreren Ländern, wie Baden Württemberg, Berlin, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gibt es bereits Korruptionsregister, die vor Vergabeentscheidungen zwecks Zuverlässigkeitseinschätzung eines Bewerbers einzusehen sind. Der Thüringer Koalitionsvertrag enthält einen entsprechenden Prüfauftrag. Poppenhäger plädiert indes für eine bundes- (und langfristig) gar europaweite Lösung, damit sich Standortwechsel für auffällige Firmen nicht lohnen. „Setzt sich der Antrag durch, ist die Bundesjustizministerin gefordert, sich für eine Regelung zur Schaffung eines bundeseinheitlichen Registers für vergaberelevante Informationen einzusetzen.“

Große Zustimmung 

In Vergaberegistern werden natürliche und juristische Personen geführt, denen schwere Verfehlungen, wie illegale Beschäftigung, (Tarif-)Untreue,  Schwarzarbeit, Bestechung, Vorteilsgewährung oder Verstöße gegen Wettbewerbsbestimmungen nachgewiesen wurden. In der Bevölkerung gibt es nach Angaben des Thüringer Justizministeriums eine sehr große Zustimmung für ein Register. Bei einer repräsentativen Umfrage im Jahr 2002 waren 80 Prozent der Befragten dafür. Und auch die Wirtschaft befürwortet ein austariertes Vergaberegister. Am häufigsten von Bestechungsversuchen betroffen ist der Baubereich.

Wirtschaftskriminalität bekämpfen

Ein Antrag, den Thüringen unterstützt und zum Teil mit initiiert hat, verfolgt eine noch wirksamere Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität. Von dieser Form der Kriminalität gingen erhebliche materielle und immaterielle Schäden für die Volkswirtschaft aus. Die erfassten Fälle von Wirtschaftskriminalität machten im Jahr 2010 eine Gesamtschadenssumme von 4,66 Milliarden Euro aus und zeigen den Handlungsbedarf in diesem Feld deutlich auf. „Die ehrlichen Unternehmen wollen und sollen ebenso wenig die Dummen sein wie die Bürgerinnen und Bürger, die oftmals mit ihren Steuern dann  für die Schadensregulierung gerade stehen müssen“, sagte Poppenhäger.

08.11.2011