Vier von fünf Haushalten haben schnelles Internet

400 Orte sind in den vergangenen 12 Monaten mit einem schnellen Internetzugang ausgestattet worden. Insgesamt ist damit jetzt in 1835 Orten der Zugang zum Internet mit einer Übertragungsrate von mindestens 2 Megabit pro Sekunde möglich. 1208 Orte haben aber noch keinen Zugang zum weltweiten Datennetz. Deshalb startet das Wirtschaftsministerium im Januar ein neues Förderprogramm für Kommunen.

„Wir liegen im Plan, aber es sind auch künftig noch erhebliche Anstrengungen nötig“, sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig am Dienstag in Erfurt bei der Vorstellung eines Zwischenberichts zum Breitbandausbau. Bisher hätten 912.800 Haushalte im Freistaat einen Internetanschluss mit mindestens 2 Megabit pro Sekunde. Das seien 81,5 Prozent aller Haushalte. Die Bewohner in 263 Orten profitierten dabei auch von dem neuen Funkstandard LTE, der vor allem in ländlichen Gebieten eine Alternative zum DSL- oder Kabelanschluss bietet.

12 Millionen Euro für Ausbau

Ab Januar steht den Kommunen ein neues Förderprogramm für Investitionen in den Internet-Anschluss zur Verfügung. Mit dem „Landesprogramm Breitband“ stellt das Land bis 2015 insgesamt 12 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld stammt nach Angaben von Machnig aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Sollte der Betrag nicht reichen, sei er bereit, über einen Zuschlag zu reden, sagte Machnig.

Bis zu 90 Prozent der Investitionskosten können mit dem Programm gefördert werden. Den Zuschuss gibt es aber nur für Investitionskosten der Kommunen zwischen 10.000 und 100.000 Euro je Ortsteil. Den Eigenanteil können die Kommunen mit einem zinsgünstigen Darlehen der Thüringer Aufbaubank (TAB) absichern. Dieser „Breitband-Kredit“ steht nach Angaben von Machnig ebenfalls ab Januar zur Verfügung.

Kontroverse mit Agrarminister

Mit seinen Angaben zum Versorgungsgrad mit schnellen Internetanschlüssen widersprach Machnig seinem Kabinettskollegen Jürgen Reinholz. Der Agrarminister hatte zuvor erklärt, dass er den Ausstattungsrad auf 90 Prozent der Gemeinden schätze.

Auch sein Haus fördert den Ausbau von Internetzugängen im ländlichen Raum. Nach Angaben von Reinholz seien aus der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes seit 2009 Fördermittel in Höhe von 3,28 Millionen Euro an Kommunen ausgereicht worden.

„Die Breitbandversorgung in Thüringen ist schon weit vorangeschritten“, sagte Reinholz. Indiz dafür sei, dass 2011 nur noch 25 Förderanträge gestellt worden seien, ein Rückgang um über 90 Prozent im Vergleich zu 2010.

Machnig erklärte dagegen, bislang seien erst 60 Prozent aller Orte im Freistaat mit einem schnellen Breitbandzugang ausgestattet. So gebe es Städte und Gemeinden, in denen es trotz prinzipieller Verfügbarkeit immer noch weiße Flecken gebe. Man könne aber nur eine vernünftige Strategie entwickeln, wenn man von den realen Zahlen ausgehe, sagte Machnig.

20.12.2011