Neue Konditionen in der Thüringer Investitionsförderung

Symbolfoto: Uwe Frost

Seit Jahresbeginn gelten in Thüringen neue Regeln für die Investitionsförderung. Damit  werde auf sinkende finanzielle Spielräume bei anhaltend hoher Mittelnachfrage der Unternehmen reagiert, erklärte Wirtschaftsminister Matthias Machnig. „Die Förderansätze bei EU, Bund und Land gehen kontinuierlich zurück, zugleich gibt es ein Rekordhoch bei der Zahl der Förderanträge“, fügte er hinzu.

Während Thüringen in der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in diesem Jahr noch etwa 200 Millionen Euro zur Verfügung stünden, liegen jetzt schon rund 280 Förderanträge auf Investitionszuschüsse von fast 300 Millionen Euro vor. „Änderungen der Förderpolitik sind unumgänglich, um auch künftig möglichst viele Unternehmen unterstützen und zugleich klare Schwerpunkte für die Wirtschaftsentwicklung in Thüringen setzen zu können“, sagte Machnig. Wichtigstes Ziel bleibe es, die nach wie vor bestehende Produktivitätslücke zu den westdeutschen Ländern zu schließen.

Fördersätze reduziert

Die Änderungen betreffen nach Angaben des Wirtschaftsministeriums unter anderem die Absenkung der Basisfördersätze und die Vereinfachung des bisherigen Zuschlagsystems. Hinzu kämen neue Regularien, die das Verfallen von bewilligten, aber nicht abgerufenen Fördermitteln verhindern und Mehrfachförderungen begrenzen sollen. So seien Anfang der 1990er Jahre 429 Unternehmen mehr als sechsmal – einige sogar bis zu 16-mal –, und 1401 Firmen zwischen drei- und fünfmal gefördert worden.

Wachstum erwartet

Im vergangenen Jahr seien in der GRW-Förderung nach der inzwischen vorliegenden Bilanz über 300 Vorhaben mit einem  Investitionsvolumen von rund 1,5 Milliarden Euro und einem Zuschuss in Höhe von 270 Millionen Euro bewilligt worden. „Auch 2012 kann ein wirtschaftlich erfolgreiches Jahr für Thüringen werden“, sagte Machnig. Die Auftragsbücher der Unternehmen seien gut gefüllt, die Stimmung positiv. „Ich gehe derzeit davon aus, dass ein Wirtschaftswachstum von bis zu einem Prozent durchaus möglich ist“, sagte er.

02.01.2012