Machnig hält Thüringer 1000-Dächer-Programm für Erfolg

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig hält das 1000-Dächer-Programm Photovoltaik für einen vollen Erfolg. Im Jahr 2011 seien 87 kommunale Investitionen in Solaranlagen im Umfang von 15,2 Millionen Euro mit 1,36 Millionen Euro gefördert worden. „Mit einem Euro Förderung werden mehr als 11 Euro Investitionen angestoßen“, sagte Machnig am Montag in Erfurt.

„Effizienter kann Förderung nicht sein“, fügte Machnig hinzu. Er wies damit einen vorläufigen Prüfbericht des Thüringer Rechnungshofs zurück. Dieser hatte dem Programm Mitnahmeeffekte von Kommunen bescheinigt. „Wir wissen unsererseits aus unseren Gesprächen mit den Kommunen und Antragstellern, dass sie niemals in Solaranlagen investiert hätten, wenn es das 1000-Dächer-Programm nicht gäbe“, sagte Machnig. In keinem Förderprogramm ließen sich Mitnahmeeffekte komplett ausschließen, aber „wahrscheinlich ist die Quote in kaum einem Programm so gering wie in diesem“.

Kritik der Grünen

Die Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen sieht sich dagegen durch den aktuellen Prüfbericht des Rechnungshofes in ihrer Kritik am 1000-Dächer-Programm bestätigt. „Wir haben von Anfang an gesagt, dass es diesem Programm an einer konkreten Ausrichtung fehlt“, sagte Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion. In seiner jetzigen Form unterstütze es Mitnahmeeffekte, aber nicht die dringend notwendige Innovation. „Wir halten die Unterstützung von Solarenergie natürlich für erhaltenswert, besonders in speziellen Einsatzbereichen – aber sie muss an nachhaltigen Kriterien orientiert sein.“

Die Bündnisgrünen forderten daher die bessere Ausrichtung auf innovative Technologien. „So könnte die Unterstützung der wirtschaftsnahen Forschung die heimischen Unternehmen im Wettbewerb stärken“, sagte Adams.

27.02.2012