Städte bekommen alte Kennzeichen zurück
Eine Reihe Thüringer Städte kann schon bald ihre alten Kennzeichen zurückerhalten. Die Grundsatzentscheidung des Bundes zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung sei gefallen, teilte das Thüringer Verkehrsministerium am Freitag in Erfurt mit.
Auf Drängen Thüringens hatte sich die Bundesregierung im Dezember 2011 im Bundesrat dazu verpflichtet, den Verordnungsentwurf noch in diesem Frühjahr vorzulegen. Der konkrete Termin für das Inkrafttreten der neuen Verordnung sei aber noch offen.
In Thüringen haben bereits mehrere Kommunen einen Antrag auf Wiedereinführung alter Kfz-Kennzeichen gestellt. Darunter sind nach Angaben des Verkehrsministeriums die Städte Mühlhausen, Rudolstadt, Artern, Stadtroda, Bad Langensalza, Meiningen und Schleiz.
23.03.2012
Hintergrund
Viel Kohle ohne Risiko
Der Trojaner legte weltweit Computer lahm. Angeblich sollten die Nutzer pornografisches Material oder illegal Musik oder Videos aus dem Netz herunter geladen haben, erklärte die Mail mit dem Signum von Polizeibehörden aus aller Welt. 100 Euro sollte man zahlen, dann würde der Computer wieder frei geschaltet. Drei von 100 Betroffenen zahlten. Es hat ihnen nichts genützt, berichtet Gerald Hesztera von der europäischen Polizeibehörde Europol am Donnerstag auf einer Fachtagung in Erfurt. Sie sind Cyberkriminellen aufgesessen.
Termine in Thüringen
Frosts Kolumne
Harte Einschnitte
Regierungschefin Christine Lieberknecht spricht von einem „dramatischen Bericht“. Und in der Tat hat die von der schwarz-roten Landesregierung berufene Expertenkommission dem Freistaat harte Einschnitte nahe gelegt. Sie betreffen einerseits die Landesverwaltung selbst, andererseits aber auch die Kommunen und ihre Strukturen. Da aber beginnt ein Dilemma. Denn für die Reformen der beiden Ebenen hat Lieberknecht einen unterschiedlichen Zeitplan.
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