Kommunaler Finanzausgleich wird reformiert

Der Kommunale Finanzausgleich in Thüringen wird reformiert. Finanzminister Wolfgang Voß stellte dafür am Mittwoch in Erfurt die Grundzüge der Reform vor. Allerdings ist das Vorhaben noch nicht mit Zahlen unterlegt. Voß will aber den Gesetzentwurf bereits Anfang Juli zusammen mit dem Haushalt für das kommende Jahr durch das Kabinett bringen, da der neue Finanzausgleich bereits Ab Anfang 2013 gelten soll.

Ziel der Reform sei es, das System des Finanzausgleichs zwischen Kommunen und Land zu vereinfachen, transparenter zu machen, den Finanzbedarf der Kommunen objektiver zu ermitteln und die vorhandenen Mittel zielgenauer einzusetzen. „Wir wollen damit auch die kommunale Selbstverwaltung stärken und mehr Verlässlichkeit und Stabilität in die Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen bringen“, sagte Voß.

Das Modell sieht vor, den Kommunen eine regelgebundene angemessene Finanzausstattung zu gewährleisten. Diese sei von der Leistungskraft des Landes abhängig. Zur verfassungsmäßigen Kontrolle, ob diese ausreicht, werde eine unantastbare finanzielle Mindestausstattung ermittelt, die zur Erfüllung der Pflichtaufgaben und einem Mindestmaß an freiwilligen Aufgaben notwendig ist. Wie bisher sollen auch zusätzliche Leistungen des Landes außerhalb der Finanzausgleichsmasse gewährt werden.

06.06.2012