Matschie fordert vom Bund neues Kita-Investprogramm
Thüringens Kultusminister Christoph Matschie hat vom Bund ein Investitionsprogramm für Kindertagesstätten gefordert. In der Debatte des Bundestages am Donnerstag sei erneut deutlich geworden, dass es sich beim Betreuungsgeld vor allem um ein Lieblingsprojekt der CSU handelt“, sagte Matschie am Donnerstag in Erfurt.
Wirkliche Wahlfreiheit der Eltern entstehe nicht durch das Betreuungsgeld, sondern nur durch den Ausbau des Kita-Angebots, sagte Matschie. Um den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz deutschlandweit umzusetzen, müsse noch viel getan werden. Schon jetzt sei angesichts fehlender 260.000 Betreuungsplätzen absehbar, dass der Rechtsanspruch auf einen Platz für unter 3-Jährige ab 2013 in weiten Teilen Deutschlands nicht einzuhalten sein wird. Anstelle des Betreuungsgeldes sollten deshalb die dafür vorgesehenen Mittel in ein neues Kita-Investprogramm des Bundes fließen. Das wären 300 Millionen Euro 2013, 1,1 Milliarden Euro 2014 und 1,2 Milliarden Euro ab 2015.
28.06.2012
Hintergrund
Viel Kohle ohne Risiko
Der Trojaner legte weltweit Computer lahm. Angeblich sollten die Nutzer pornografisches Material oder illegal Musik oder Videos aus dem Netz herunter geladen haben, erklärte die Mail mit dem Signum von Polizeibehörden aus aller Welt. 100 Euro sollte man zahlen, dann würde der Computer wieder frei geschaltet. Drei von 100 Betroffenen zahlten. Es hat ihnen nichts genützt, berichtet Gerald Hesztera von der europäischen Polizeibehörde Europol am Donnerstag auf einer Fachtagung in Erfurt. Sie sind Cyberkriminellen aufgesessen.
Termine in Thüringen
Frosts Kolumne
Harte Einschnitte
Regierungschefin Christine Lieberknecht spricht von einem „dramatischen Bericht“. Und in der Tat hat die von der schwarz-roten Landesregierung berufene Expertenkommission dem Freistaat harte Einschnitte nahe gelegt. Sie betreffen einerseits die Landesverwaltung selbst, andererseits aber auch die Kommunen und ihre Strukturen. Da aber beginnt ein Dilemma. Denn für die Reformen der beiden Ebenen hat Lieberknecht einen unterschiedlichen Zeitplan.
Abonnieren Sie hier kostenlos aktuelle Nachrichten aus Thüringen.


