Ratgeber

Mit Faschingskostüm am Steuer riskiert man den Versicherungsschutz

Wer sich im Faschingskostüm ans Steuer setzt, riskiert seinen Versicherungsschutz. „Die Bewegungs- und Reaktionsfähigkeit kann sich durch das Fahren mit Faschingshüten, Clownsschuhen oder Kostümen so erheblich vermindern, dass eine Gefahr für sich und andere entsteht“, sagte Achmed Leser, Schaden- und Wertgutachter beim TÜV Thüringen. »

Eis auf Wasserflächen unkalkulierbar

Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz hat aufgrund der aktuellen Wetterlage vor dem Betreten von Eisflächen Gewässern gewarnt. „Insbesondere die Eisflächen auf den Talsperren und Fließgewässern sollten in keinem Fall betreten werden“, sagte Reinholz. Aufgrund der unterschiedlich starken Zuflüsse komme es zu ständig wechselnden Wasserständen. Dadurch würden die Eisflächen ständig angehoben oder abgesenkt und somit brüchig. »

Einkommensteuerbescheide für 2011 voraussichtlich erst ab Mitte März

Die Einkommensteuerbescheide für 2011 werden von den Thüringer Finanzämtern im voraussichtlich erst ab Mitte März 2012 versandt. Darauf hat das Finanzministerium am Montag hingewiesen. Grund sei, dass erst Arbeitgeber, Renten- und Krankenversicherungen und andere Institutionen die relevanten Arbeitnehmerdaten Vorjahres elektronisch an die Finanzverwaltung übermitteln müssen. Dies soll bis Ende Februar geschehen. »

Auch Umweg auf dem Weg zur Arbeit absetzbar

Arbeitnehmer können unter Umständen auch einen Umweg auf dem Weg zur Arbeit steuerlich geltend machen. Das hat jetzt der Bundesfinanzhof klargestellt. (Urteile vom 16. November 2011 VI R 19/11 und VI R 46/10). Grundsätzlich könne die Entfernungspauschale nur für die kürzeste Entfernung beansprucht werden. Etwas anderes gelte aber, wenn eine andere Verbindung "offensichtlich verkehrsgünstiger" ist und vom Arbeitnehmer regelmäßig benutzt wird. »

Sachverständigenkosten vom Schädiger nur anteilig zu tragen

Der Verursacher eines Verkehrsunfalls muss erforderliche Kosten eines Sachverständigen nur anteilig tragen, wenn auch der Geschädigte eine Mitschuld an dem Unfall hat. Das hat der Bundesgerichtshof am Dienstag in Karlsruhe entschieden. (Az.: VI ZR 133/11 und VI ZR 249/11)»

Heizkosten müssen nach Verbrauch abgerechnet werden

Vermieter müssen die Heizkosten nach der tatsächlich verbrauchten Energie abrechnen. Abrechnungen, denen nur die im Abrechnungszeitraum geleisteten Zahlungen der Vermieter an das Energieversorgungsunternehmen zugrunde liegen, genügen nicht den Anforderungen der Heikostenverordnung. Das entschied jetzt der Bundesgerichtshof. (Urteil vom 1. Februar 2012 - VIII ZR 156/11)»

Bei Kälte größere Gefahr der Schimmelbildung

Mit den kalten Temperaturen blüht in manchen Wohnungen der Schimmel so richtig auf. Ursache kann nach Angaben der Verbraucherzentrale Thüringen neben Baumängeln auch falsches Nutzerverhalten sein. »

Kitas können online gesucht und bewertet werden

Erstmals können auf einem Online-Portal Kinderkrippen, Kindergärten und Tagespfleger bewertet werden. Möglich macht das ein Portal, das in einem Projekt des Lehrstuhls Angewandte Informatik an der Fachhochschule Erfurt entwickelt und umgesetzt wurde. Für Kindereinrichtungen listet es Adressen, Öffnungszeiten, Größe und Art der Verpflegung der Einrichtungen auf, und dies überregional. »

Sonnenstudio-Verbot für Minderjährige rechtens

Das gesetzliche Verbot für Minderjähige, Sonnenstudios zu nutzen, verstößt nicht gegen die Verfassung. Eine Beschwerde einer 1994 geborenen Jugendlichen und ihrer Eltern wurde vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen, weil durch das Verbot keine Grundrechte der Beschwerdeführer verletzt werden, entschied die 1. Kammer des Ersten BVG-Senats. (Beschluss vom 21. Dezember 2011, Az: 1 BvR 2007/10) »

Bahn haftet für Unfälle auf Bahnsteigen

Die Deutsche Bahn AG haftet bei Unfällen auf Bahnsteigen. Das entschied der Bundesgerichtshof jetzt in einem Urteil. Geklagt hatte eine Frau, die bei Glatteis auf einem Bahnhof auf dem Weg zum Zug gestürzt war. »