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Kommunen profitierten überdurchschnittlich von wirtschaftlichem Aufschwung
Die Thüringer Kommunen haben das Jahr 2012 mit einem Überschuss von 34 Millionen Euro abgeschlossen. Dieser Überschuss resultierte nach Angaben des Finanzministeriums vor allem aus deutlich gestiegenen Steuereinnahmen. „Der wirtschaftliche Aufschwung ist in den kommunalen Kassen überdurchschnittlich sichtbar“, sagte Finanzminister Wolfgang Voß am Donnerstag in Erfurt. Die finanzielle Lage der Thüringer Kommunen verstetige sich auf leicht abgesenktem Niveau. ...
Bilanz der Thüringer Steuerfahndung 2012: 26 Millionen Euro
Thüringer Steuerfahnder haben im vergangenen Jahr Steuerhinterziehungen in einem Gesamtvolumen von rund 26 Millionen Euro aufgedeckt. Die Mehreinnahmen liegen damit etwa genauso hoch wie in den beiden Vorjahren 2011 und 2010 zusammen (2011: 10 Millionen Euro; 2010: 16,6 Millionen Euro). ...
Im Fall der Fälle: EC-Karte/Girocard sofort sperren
Verloren oder gestohlen – ist die EC-Karte oder Girocard weg, ist schnelles Handeln nötig. Wichtig ist, dass die Sperrung vorschriftsmäßig durchgeführt wird. Nur so lässt sich ein Kartenmissbrauch wirkungsvoll unterbinden. ...
Sanierung von Kleinkläranlagen wird weiter gefördert
Das Land wird auch weiter die Sanierung von Kleinkläranlagen fördern. Die entsprechende Förderrichtlinie sei jetzt überarbeitet und bis Ende 2015 verlängert worden, teilte das Umweltministerium am Mittwoch in Erfurt mit. „Wir müssen noch mehr zum Schutz der Gewässer und zur Verbesserung der Wasserqualität in Thüringen tun. Deshalb weiten wir die Förderung zur Modernisierung von Kleinkläranlagen aus“, sagte Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz....
59 Millionen Euro für Städtebau in Thüringen
Thüringen wird in diesem Jahr 59 Millionen Euro Fördermittel für den Innenausbau der Städte und Gemeinden zur Verfügung haben. Der Freistaat stimmte am Dienstag der entsprechenden Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2013 mit dem Bund zu. gestimmt. Davon trägt der Bund 29,5 Millionen Euro, die andere Hälfte steuert das Land aus eigenen Mitteln bei. ...
Ethikbank konzentriert sich auf Kreditgeschäft
Die Ethikbank Eisenberg wird sich in Zukunft vor allem auf das Kreditgeschäft konzentrieren. Im Anlagegeschäft seien aufgrund der staatlichen Nullzins-Politik auf absehbare Zeit keine Erträge mehr zu erwirtschaften, sagte Vorstandschef Klaus Euler am Dienstag in Erfurt. Bereits im zurückliegenden Geschäftsjahr habe die Bank ihr Kreditgeschäft um 46 Prozent ausgeweitet. ...
Thüringer Kommunen gaben 490,5 Millionen Euro für Schulen aus
Die Thüringer Kommunen haben 2011 insgesamt 490,5 Millionen Euro für die Schulen ausgegeben. Das 220 Euro je Einwohner. Im Jahr zuvor waren es 495,1 Millionen Euro (221 Euro je Einwohner). Mit 127,1 Millionen Euro wurden 25,9 Prozent des Geldes im Vermögenshaushalt ausgegeben, darunter 106,2 Millionen Euro für Baumaßnahmen. ...
Thüringen stockt Anleihe um 350 Millionen Euro auf
Thüringen hat am Mittwoch eine Anleihe in Form einer festverzinslichen Landesschatzanweisung um 350 Millionen Euro aufgestockt. Auf Grund des großen Interesses verschiedener Investoren sei das Anleihevolumen von ursprünglich 250 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro erhöht worden, wie das Thüringer Finanzministerium in Erfurt mitteilte. Mit dem Kapital sollen die Kreditverbindlichkeiten des Landes verringert und teure Kredite durch günstigere Verträge abgelöst werden....
Land berechnet Finanzausgleichsumlage für Kommunen neu
Das Land hat die Finanzausgleichsumlage der Kommunen für 2012 neu berechnet. Danach werden die Kommunen um insgesamt 5,3 Millionen Euro entlastet, wie Finanzminister Wolfgang Voß am Dienstag in Erfurt mitteilte. Die Umlage soll zur Unterstützung der finanzschwächsten Kommunen eingesetzt werden und wird von den Kommunen erhoben, die überdurchschnittlich hohe Steuereinnahmen haben. ...
Thüringen legt dritten Beteiligungsfonds auf
Thüringen will einen dritten Beteiligungsfonds zur Finanzierung von Unternehmen auflegen. Das kündigte Wirtschaftsminister Matthias Machnig am Donnerstag in Erfurt am Rande einer Konferenz über die Beteiligungsfinanzierung von Unternehmen an. Der „Private Equtiy Thüringen“ (PET) III soll mit mindestens 40 Millionen Euro an öffentlichen Mitteln ausgestattet werden. Der Vorgänger des Fonds, der 40 Millionen Euro schwere PET II, sei praktisch komplett belegt. ...
Jede zweite Steuererklärung elektronisch abgegeben
Gut jede zweite Steuererklärung wurde im vergangenen Jahr auf elektronischem Weg an die Finanzämter übermittelt. Mit 52,85 Prozent Anteil online eingereichter Steuererklärungen belegt Thüringen im bundesdeutschen Vergleich Platz 2, wie das Thüringer Finanzministerium am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Insgesamt wurden im Freistaat auf diesem Weg 280.200 Einkommenssteuererklärungen eingereicht. ...
Walsmann: Abbau der EU-Förderung für Ostdeutschland wird abgefangen
Der Abbau der EU-Förderung für Ostdeutschland ab 2014 wird nach den Worten von Staatskanzleichefin Marion Walsmann aufgefangen. Zwar habe man die Forderung nicht durchsetzen können, die Förderung aus den EU-Strukturfonds auf ein Drittel zu begrenzen. Aber die Absenkung auf 60 Prozent des derzeitigen Niveaus und zusätzliche Zahlung von 510 Millionen Euro für die neuen Länder seien deutlich besser als die von der EU ursprünglich anvisierte Reduzierung auf 57 Prozent, sagte Walsmann am Dienstag in Erfurt nach der Kabinettssitzung. ...
Biersteueraufkommen leicht gestiegen
Thüringens Biertrinker haben 2012 dem Fiskus 26,679 Millionen Euro aus der Biersteuer in die Kassen gespült. Das waren 450.000 Euro mehr als im Jahr zuvor, aber der zweitniedrigste Wert der vergangenen zehn Jahre. Im Jahr 2004 war mit 28,827 Millionen Euro der höchste Betrag in die Landeskasse geflossen. Die Biersteuer ist eine der ältesten Verbrauchsteuern. Die Produktion und der Konsum von Bier wurden schon im Mittelalter in vielen deutschen Städten besteuert. Die Höhe der Biersteuer richtet sich grundsätzlich nach dem Stammwürzegehalt und nicht nach dem Alkoholgehalt des Bieres....
Machnig: Neuer EU-Haushalt beschert Thüringen schmerzhafte Einschnitte
Der neue EU-Haushalt beschert Thüringen schmerzhafte Einschnitte. Nach den bisher vorliegenden Daten wird Thüringen in der nächsten Förderperiode ab 2014 nur noch 1,3 bis 1,4 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Sozialfonds (ESF) erhalten, erklärte Wirtschaftsminister Matthias Machnig am Freitag in Erfurt. Zwischen 2007 und 2013 waren es noch 2,1 Milliarden Euro. ...
Einkommensteuerbescheide werden ab Mitte März 2013 werden für 2012 versandt
Die Finanzämter im Freistaat werden die ersten Einkommensteuerbescheide für 2012 voraussichtlich ab Mitte März 2013 versenden. Zwar können bereits jetzt die Steuererklärungen bereits jetzt bei den Finanzämtern abgegeben werden, doch ist ein Abgleich der Daten erst ab Ende Februar möglich. ...
Zugang zu Krediten für Unternehmen deutlich verbessert
Unternehmen in Südthüringen kommen wieder leichter an Kredite. Zu diesem Ergebnis kommt die Industrie- und Handelskammer Südthüringen (IHK) in einer Umfrage. Danach stellt die Finanzierung des eigenen Unternehmens mit Krediten derzeit für die meisten Firmeninhaber kein Problem dar. Lediglich 10 Prozent der Befragten halten das Thema Finanzierung derzeit für ein Risiko für die wirtschaftliche Entwicklung. Das ist der niedrigste Anteil, der in den letzten drei Jahren gemessen wurde. ...
Reinholz: Weitere Finanzierung der Braunkohlesanierung in Thüringen gesichert
Die Finanzierung der Sanierung des ehemaligen Braunkohlebergbaus in Thüringen ist für die Jahre 2013 bis 2017 gesichert. Nach der Unterzeichnung des Vierten ergänzenden Verwaltungsabkommens durch das Bundesfinanzministerium und den Freistaat können die Verwahrungs- und Rekultivierungsarbeiten in Thüringen fortgesetzt werden. Die Sanierungsarbeiten werden mit 11 Millionen Euro vom Bund und mit 5 Millionen Euro vom Land Thüringen finanziert. ...
14,8 Millionen Euro für Kita-Ausbau in Thüringen
Thüringen erhält vom Bund 14,8 Millionen Euro für den Ausbau der Kindertagesstätten im Freistaat. Zwar sei in Thüringen der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab dem ersten Geburtstag bereits sehr weitgehend umgesetzt, dennoch gebe es noch immer Ausbau- und Modernisierungsbedarf, erklärte Kultusminister Christoph Matschie am Mittwoch in Erfurt. ...
25 Millionen Euro für weitere Erschließung des „Erfurter Kreuzes“
Der Industriestandort „Erfurter Kreuz“ wird weiter ausgebaut. Die Stadt Arnstadt erhält dafür vom Land 25 Millionen Euro. Das Geld fließt in die Erweiterung der Kläranlage für das insgesamt rund 400 Hektar große Industrieareal. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf 28 Millionen Euro....
Darlehensprogramm GuW Plus wird 2013 fortgeführt
Das Darlehensprogramm Gründungs- und Wachstumsfinanzierung (GuW Plus) wird auch im Jahr 2013 fortgesetzt. Damit können Thüringer Mittelständler weiterhin zinsverbilligte Darlehen erhalten, wie das Wirtschaftsministerium am Dienstag in Erfurt mitteilte. „Mit GuW Plus setzt das Land ein wichtiges Förderprogramm gerade für den Mittelstand fort und unterstützt damit Betriebserweiterungen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze“, sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig. Vor allem für Anlageinvestitionen, Betriebsmittel, immaterielle Investitionen wie Lizenzen, aber auch Unternehmensnachfolgen stelle GuW Plus eine geeignete Finanzierungsmöglichkeit dar....