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120 Millionen Euro zusätzlich für Thüringer Hochschulen
Thüringens Hochschulen erhalten in den Jahren 2014 bis 2018 insgesamt 120 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Das Geld stammt aus Mitteln des Hochschulpakts 2020, wie Kultusminister Christoph Matschie am Montag auf dem 2. Thüringer Hochschulgipfel in Weimar mitteilte. „Die zusätzlichen Gelder sollen für die Stärkung und nachhaltige Entwicklung unserer Hochschulen genutzt werden“, sagte Matschie. ...
1,5 Millionen Euro zusätzlich für Thüringer Denkmäler
Für den Erhalt von Kulturdenkmälern in Thüringen werden zusätzlich 1,5 Millionen Euro bereitgestellt. Das Geld stammt zu gleichen Teilen aus Denkmalschutzmitteln des Bundes und des Landes, wie das Kultusministerium am Montag in Erfurt mitteilte. Die 760.000 Euro des Bundes stammen aus demDenkmalschutzprogramm, das der Restaurierung und Renovierung von Denkmälern dient....
Finanzminister: Erfolgreiches Liegenschaftsmanagement
Nach Einschätzung von Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß kann das Thüringer Liegenschaftsmanagements (Thülima) auf ein erfolgreiches Jahr 2012 zurückblicken. Der Landesbetrieb habe den Umsatz in der Gebäudebewirtschaftung auf 63,4 Millionen Euro gesteigert. Dies seien fünf Prozent oder 3,2 Millionen Euro mehr als noch 2011. Das Jahr 2012 reihe sich damit ein in ein mittlerweile 13 Jahre gelungenes Beispiel für leistungsfähiges Gebäudemanagement ein, das seit jeher schwarze Zahlen schreibt, sagte Voß....
Kommunen gaben 34,6 Millionen Euro für den Umwelt- und Naturschutz aus
Die Thüringer Kommunen haben 2011 insgesamt 34,6 Millionen Euro für die Bereiche Umwelt- und Naturschutz ausgegeben. Das waren 0,3 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Der Anteil an den Gesamtausgaben in Höhe von knapp 6,4 Milliarden Euro betrug damit 0,5 Prozent. ...
Dehoga Thüringen kritisiert erneut Bettensteuer
Die Erhebung der so genannten Bettensteuer durch mehrere Thüringer Kommunen ist nach Einschätzung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Thüringen viel zu teuer. Die Kosten überstiegen bei weitem die Einnahmen der Steuer, krtisierte Dehoga-Landeschef Dirk Ellinger. ...
Thüringen nimmt voraussichtlich 71 Millionen Euro steuern ein
Thüringen wird nach der jüngsten Steuerschätzung bis Ende 2014 voraussichtlich 71 Millionen Euro weniger Steuern einnehmen, als noch im Herbst vergangenen Jahres veranschlagt. Gleichwohl hält Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß eine Haushaltssperre oder eine Bewirtschaftungsreserve derzeit nicht für erforderlich. Er sei überzeugt, den Fehlbetrag durch einen sparsamen Haushaltsvollzug kompensieren zu können, sagte Voß am Dienstag in Erfurt. ...
Steuereinnahmen steigen langsamer als erwartet
Bund, Länder und Gemeinden können auch in den nächsten Jahren mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen. Allerdings fällt der Anstieg geringer aus als noch in der Prognose vom Herbst 2012 erwartet. Nach der aktuellen Prognose werden die Steuereinnahmen von 600 Milliarden Euro im Jahr 2012 auf rund 706 Milliarden Euro im Jahr 2017 steigen, teilte der Arbeitskreis Steuerschätzung am Mittwoch nach seinen Beratungen in Weimar mit. ...
Thüringen beginnt mit Tilgung seiner Schulden
Thüringen hat im Haushaltsjahr 2012 einen Finanzierungsüberschuss von rund 294 Millionen Euro erzielt. Drei Viertel dieses Überschusses - rund 218 Millionen Euro - resultierten aus geringeren Ausgaben, nur ein Viertel aus Mehreinnahmen. Ein Teil des Überschusses wird erstmals zur Tilgung von Schulden verwendet. Der Bund der Steuerzahler reagierte positiv auf die Ankündigung, mit der Tilgung von Schulden zu beginnen....
Thüringen zahlt Rekord-Niedrigzins für 300-Millionen-Anleihe
Thüringen hat am Freitag gemeinsam mit einem Bankenkonsortium aus Bayerischer Landesbank, Landesbank Baden-Württemberg und Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale eine Anleihe mit einem Volumen von 300 Millionen Euro erfolgreich am Markt platziert. Der Aufnahmezinssatz sei mit 0,75 Prozent historisch niedrig, wie Finanzminister Wolfgang Voß am selben Tag in Erfurt mitteilte. „Wir nutzen durch ein intelligentes Kreditmanagement die günstigen Finanzierungsbedingungen am Markt und entlasten damit künftige Haushalte“, fügte Voß hinzu....
Aufbaubank senkt Kreditzinsen für Darlehen
Die Thüringer Aufbaubank hat die Konditionen der Förderprogramme GuW Plus und Thüringen-Dynamik attraktiver gestaltet und die Zinsen für die Darlehen gesenkt. Damit könnten kleine und mittlere Unternehmen ihre Investitionen und Betriebsmittel noch günstiger finanzieren, erklärte die landeseigene Bank am Dienstag in Erfurt....
Kommunen gaben 2011 rund 20 Millionen Euro für Bibliotheken aus
Die Thüringer Kommunen haben 2011 für die öffentlichen Bibliotheken 20,7 Millionen Euro ausgegeben. 13,2 Millionen Euro davon waren Ausgaben für das Personal, etwa so viel wie im Jahr zuvor. ...
Gera will Übernachtungssteuer wieder abschaffen
Die Stadt Gera will die Bettensteuer wieder abschaffen. Einen entsprechenden Beschlussvorschlag legt Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn dem Stadtrat vor, wie die Stadtverwaltung am Mittwoch mitteilte. Zur Begründung hieß es, Einnahmen und Verwaltungsaufwand stünden in keinem Verhältnis. ...
Tarifabschluss gilt für alle Beamte im Freistaat – aber mit deutlicher Verzögerung
Der Tarifabschluss für die Angestellten wird inhaltsgleich für alle Beamten des Freistaats übertragen. Allerdings erfolge die Übertragung mit deutlichem zeitlichen Verzug, teilte Finanzminister Wolfgang Voß am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Erfurt mit. Diese Verschiebung sei unausweichlich, um „die Tragfähigkeit für den Landeshaushalt zu sichern“, fügte er hinzu. ...
Uni Ilmenau wirbt 44,7 Millionen Euro Drittmittel ein
Die Technische Universität Ilmenau hat im vergangenen Jahr 44,73 Millionen Euro Drittmittel eingeworben. Damit wurde das Rekordergebnis von 2011 (39,47 Millionen Euro) nochmals um mehr als 13 Prozent übertroffen. Der Erfolgskurs der TU Ilmenau bei der Einwerbung von Drittmitteln für die Forschung hält nun bereits seit sieben Jahren in Folge an, sagte Prorektor für Wissenschaft der TU Ilmenau, Prof. Klaus Augsburg am Dienstag in Ilmenau. ...
120 Millionen Euro Bundesmittel bis 2018 zusätzlich für Thüringer Hochschulen
Thüringen kann bis 2018 zusätzlich mit rund 120 Millionen Euro aus dem Hochschulpakt 2020 rechnen. Darüber informiert Thüringens Wissenschaftsminister Christoph Matschie am Freitag nach der Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern. Dort wurde eine Einigung mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung über die Ausfinanzierung des Hochschulpakts 2020 erreicht. Bislang sorgte ein Finanzdeckel des Bundes dafür, dass die Mittel bereits 2014 aufgebraucht gewesen wären....
Erste Förderrunde: Investitionen über 398 Millionen Euro angeschoben
Das Thüringer Wirtschaftsministerium fördert 25 Thüringer Unternehmen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). In der ersten von drei Vergaberunden bewilligte das Ministerium 57,7 Millionen Euro, mit denen Investitionen von 398 Millionen Euro angeschoben werden. Die Unternehmen wollen damit 1080 neue Arbeitsplätze schaffen. ...
Winterdienst kostete bislang 39 Millionen Euro
Thüringen hat für den Winterdienst bisher knapp 39 Millionen Euro ausgeben müssen. Das waren rund 11 Millionen mehr als im schneeärmeren Winter 2011/12, wie das Verkehrsministerium am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Die Aufwendungen würden bis zur Abrechnung der kompletten Saison damit auch die Kosten der beiden strengen Winter zwischen 2009 und 2011 von rund 40 Millionen Euro pro Saison deutlich übertreffen....
Verfassungsgericht verwirft Volksbegehren zur Kommunalabgaben
Das Volksbegehren zum Kommunalabgabengesetz ist verfassungsrechtlich unzulässig. Das entschied der Thüringer Verfassungsgerichtshof am Mittwoch in Weimar. Das Volksbegehren "Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben" sei nicht mit der Thüringer Verfassung vereinbar....
Staatsvertrag zum Finanzvermögen schafft Rechtssicherheit
Die Thüringer Landesregierung hat am Dienstag den Staatsvertrag zur Aufteilung des Finanzvermögens der ehemaligen DDR auf den Weg gebracht. Der Vertrag regelt die Aufteilung des Finanzvermögens der ehemaligen DDR zwischen Bund und neuen Ländern. Dazu hatten diese unterschiedliche Rechtsauffassungen, die nun mit dem Staatsvertrag geklärt werden. ...
Thüringer Betriebsprüfer holten 136,5 Millionen Euro mehr Steuern herein
Die Thüringer Betriebsprüfung haben im Jahr 2012 rund 136,5 Millionen Euro mehr Steuern hereingeholt. Trotz einer Steigerung der Zahl der Betriebsprüfungen gegenüber dem Vorjahr um rund 5 Prozent konnte das Vorjahresergebnis jedoch nicht erreicht werden. 2011 waren 151,8 Millionen Euro erreicht worden. ...