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Thüringen nimmt voraussichtlich 71 Millionen Euro steuern ein

Thüringen wird nach der jüngsten Steuerschätzung bis Ende 2014 voraussichtlich 71 Millionen Euro weniger Steuern einnehmen, als noch im Herbst vergangenen Jahres veranschlagt. Gleichwohl hält Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß eine Haushaltssperre oder eine Bewirtschaftungsreserve derzeit nicht für erforderlich. Er sei überzeugt, den Fehlbetrag durch einen sparsamen Haushaltsvollzug kompensieren zu können, sagte Voß am Dienstag in Erfurt. ...

Steuereinnahmen steigen langsamer als erwartet

Bund, Länder und Gemeinden können auch in den nächsten Jahren mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen. Allerdings fällt der Anstieg geringer aus als noch in der Prognose vom Herbst 2012 erwartet. Nach der aktuellen Prognose werden die Steuereinnahmen von 600 Milliarden Euro im Jahr 2012 auf rund 706 Milliarden Euro im Jahr 2017 steigen, teilte der Arbeitskreis Steuerschätzung am Mittwoch nach seinen Beratungen in Weimar mit. ...

Anbau und Ernte von Speisepilzen in Thüringen 2012

In Thüringen wurden im vergangenen Jahr ausschließlich Champignons angebaut. Nach der im vergangenen Jahr erstmals durchgeführten bundesweiten Erhebung bewirtschafteten 3 Thüringer Betriebe 2012 eine Produktionsfläche von 5000 Quadratmetern. Durch Mehrfachnutzung dieser Flächen wurden auf insgesamt 68.000 Quadratmetern 1663,5 Tonnen Speisepilze erzeugt, und zwar ausschließlich Champignons. ...

Thüringen beginnt mit Tilgung seiner Schulden

Thüringen hat im Haushaltsjahr 2012 einen Finanzierungsüberschuss von rund 294 Millionen Euro erzielt. Drei Viertel dieses Überschusses - rund 218 Millionen Euro - resultierten aus geringeren Ausgaben, nur ein Viertel aus Mehreinnahmen. Ein Teil des Überschusses wird erstmals zur Tilgung von Schulden verwendet. Der Bund der Steuerzahler reagierte positiv auf die Ankündigung, mit der Tilgung von Schulden zu beginnen....

Thüringen zahlt Rekord-Niedrigzins für 300-Millionen-Anleihe

Thüringen hat am Freitag gemeinsam mit einem Bankenkonsortium aus Bayerischer Landesbank, Landesbank Baden-Württemberg und Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale eine Anleihe mit einem Volumen von 300 Millionen Euro erfolgreich am Markt platziert. Der Aufnahmezinssatz sei mit 0,75 Prozent historisch niedrig, wie Finanzminister Wolfgang Voß am selben Tag in Erfurt mitteilte. „Wir nutzen durch ein intelligentes Kreditmanagement die günstigen Finanzierungsbedingungen am Markt und entlasten damit künftige Haushalte“, fügte Voß hinzu....

STRABAG-Gruppe plant Wasserspeicherkraftwerk in Thüringen

Die österreichische STRABAG-Gruppe will in Thüringen ein Wasserspeicherkraftwerks errichten. Dazu sollen in den kommenden Wochen ein Standort in Ellrich (Nordhausen) und einer in Leutenberg bzw. Probstzella (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) vertieft geprüft und mindestens ein Standort entwickelt werden, wie das Unternehmen und Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig am Mittwoch in Erfurt mitteilten. ...

Erholung kommt – aber später

Die deutsche Wirtschaft erholt sich von der Krise, aber langsamer als noch im Herbst vorausgesagt. Führende Konjunkturforscher erwarten, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 0,8 Prozent steigt. Im Herbst 2012 waren sie noch von einem Wachstum von 1,0 Prozent ausgegangen. Für 2014 rechnen sie mit einem Zuwachs von 1,9 Prozent. ...

Tarifabschluss gilt für alle Beamte im Freistaat – aber mit deutlicher Verzögerung

Der Tarifabschluss für die Angestellten wird inhaltsgleich für alle Beamten des Freistaats übertragen. Allerdings erfolge die Übertragung mit deutlichem zeitlichen Verzug, teilte Finanzminister Wolfgang Voß am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Erfurt mit. Diese Verschiebung sei unausweichlich, um „die Tragfähigkeit für den Landeshaushalt zu sichern“, fügte er hinzu. ...

Verfassungsgericht verwirft Volksbegehren zur Kommunalabgaben

Das Volksbegehren zum Kommunalabgabengesetz ist verfassungsrechtlich unzulässig. Das entschied der Thüringer Verfassungsgerichtshof am Mittwoch in Weimar. Das Volksbegehren "Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben" sei nicht mit der Thüringer Verfassung vereinbar....

Deutlicher Einbruch im Handwerk – Belebung erwartet

Der Geschäftsklimaindex im Handwerk Mittel- und Nordthüringens hat im ersten Quartal deutlich nachgegeben und liegt mit 69 Punkten zehn Punkte unter dem Vorjahresniveau. Allerdings erwartet die Handwerkskammer Erfurt, dass mit Ende der Winterstarre die Handwerkskonjunktur wieder kräftig anspringt. ...

Jeder Thüringer verursacht fast 400 Kilogramm Haushaltsabfälle

Im Jahr 2011 wurden in Thüringen rund 885.000 Tonnen Haushaltsabfälle eingesammelt. Damit ist das Abfallaufkommen gegenüber dem Jahr zuvor um rund 12.000 Tonnen bzw. um 1,4 Prozent angestiegen. Jeder Thüringer verursachte im Jahr 2011 durchschnittlich 398 Kilogramm Haushaltsabfälle, 7 Kilogramm mehr als im Jahr zuvor, jedoch 56 Kilogramm weniger als im bundesweiten Durchschnitt. ...

Machnig legt Zukunftsprogramm vor

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig hat ein Programm „Zukunft 202“ vorgelegt. Es umreißt die wichtigsten Handlungsfelder in Thüringen für die kommenden Jahre und soll eine Debatte über die Zukunft des Freistaates anstoßen. „Zukunft kommt nicht von allein“, sagte Machnig sm Dienstag in Erfurt. ...

Arbeitslosigkeit ist Hauptursache für Überschuldung

Arbeitslosigkeit ist der häufigste Auslöser für die private Überschuldung. In Thüringen nannte 2011 fast jeder Dritte den Verlust des Arbeitsplatzes als Hauptgrund für die Überschuldung, wie das Landesamt für Statistik am Donnerstag in Erfurt mitteilte. Aber auch Trennung, Scheidung oder Tod des Partners (13 Prozent), Erkrankung, Sucht oder Unfall (10 Prozent) und unwirtschaftliche Haushaltsführung (9 Prozent) sind nicht selten ausschlaggebend für die finanzielle Not. ...

Weitere Mittel für Breitbandausbau bewilligt

25 weitere Orte in Thüringen erhalten eine schnelle Internetverbindung. Dafür wurden jetzt die notwendigen Fördermittel aus dem „Landesprogramm Breitbandausbau“ des Thüringer Wirtschaftsministeriums zugesagt. „Thüringen kommt beim Breitbandausbau zügig voran“, sagte Wirtschaftsminister Matthias Machnig am Freitag in Erfurt. ...

Thüringen wird Tarifabschluss nicht unverändert für Beamte übernehmen

Thüringen wird den Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst nicht unverändert für die Beamtenschaft übernehmen. Wie Finanzminister Wolfgang Voß am Dienstag in Erfurt mitteilte, sei er vom Kabinett beauftragt worden, in zwei Wochen einen Vorschlag vorzulegen. „Es wird von mir keinen Vorschlag geben, der Null heißt“, sagte Voß. In welchem Maße der Abschluss beschnitten wird, ließ der Ressortchef offen. Der Beamtenbund in Thüringen hatte zu verlangt, den Abschluss unverändert zu übernehmen....

Wirtschaftsministerium richtet „Zukunftssekretariat“ ein

Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat ein „Zukunftssekretariat“ eingerichtet. Die Stabsstelle mit bis zu zehn Mitarbeitern aus allen Abteilungen des Hauses soll Veranstaltungen und Diskussionen rund um einen strategischen „Zukunftsdiskurs Thüringen 2020“ organisieren. Die Leitung obliegt Jakob von Weizsäcker, Abteilungsleiter Wirtschaftspolitik im Ministerium....

Landesregierung spricht von schmerzlichem Ergebnis – Auch Beamtenbund unzufrieden

Finanzminister Wolfgang Voß hat sich kritisch über das Ergebnis der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst geäußert. „Es ist ein schmerzliches Ergebnis für das Land“, erklärte Voß. Für dieses Jahr seien damit Personalmehrausgaben von rund 30 Millionen Euro verbunden, im kommenden Jahr stiegen die Personalausgaben nochmals um rund 65 Millionen Euro an. „Dies ist mit den Finanzierungsmöglichkeiten unseres Landeshaushalts nicht kompatibel“, erklärte der Minister. Auch der Deutsche Beamtenbund äußerte sich unzufrieden mit dem Abschluss....

Koalitionsfraktionen erweitern Spielraum der Kommunen wir wirtschaftliche Betätigung

Die Koalitionsfraktionen CDU und SPD haben sich auf umfangreiche Veränderungen im Bereich der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen verständigt. Dazu sollen die Thüringer Kommunalordnung und andere Landesgesetze angepasst werden. Wie die Vorsitzenden der beiden Fraktionen, Mike Mohring (CDU) und Uwe Höhn (SPD) am Donnerstag erklärten, sei für das Engagement der Kommunen im Bereich der Daseinsvorsorge und dem der erneuerbaren Energien von Bedeutung. ...

Sanierung von Kleinkläranlagen wird weiter gefördert

Das Land wird auch weiter die Sanierung von Kleinkläranlagen fördern. Die entsprechende Förderrichtlinie sei jetzt überarbeitet und bis Ende 2015 verlängert worden, teilte das Umweltministerium am Mittwoch in Erfurt mit. „Wir müssen noch mehr zum Schutz der Gewässer und zur Verbesserung der Wasserqualität in Thüringen tun. Deshalb weiten wir die Förderung zur Modernisierung von Kleinkläranlagen aus“, sagte Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz....

Thüringer Kommunen gaben 490,5 Millionen Euro für Schulen aus

Die Thüringer Kommunen haben 2011 insgesamt 490,5 Millionen Euro für die Schulen ausgegeben. Das 220 Euro je Einwohner. Im Jahr zuvor waren es 495,1 Millionen Euro (221 Euro je Einwohner). Mit 127,1 Millionen Euro wurden 25,9 Prozent des Geldes im Vermögenshaushalt ausgegeben, darunter 106,2 Millionen Euro für Baumaßnahmen. ...