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Jenoptik unterstützt TMBLV-Initiative „Lächeln rettet Leben“
Die Jenoptik AG unterstützt die Kampagne „Lächeln rettet Leben“. Dazu übergab Jenoptik-Vorstand Michael Mertin am Donnerstag zum Auftakt der landesweiten Kampagne für mehr Verkehrssicherheit das erste Display zur Anzeige der Fahrgeschwindigkeit an Verkehrsminister Christian Carius. Im Rahmen Initiative können Kommunen Anträge zur Anschaffung der Geschwindigkeits-Displays stellen, die vom Land mit jeweils 2000 Euro gefördert werden. Insgesamt 200.000 Euro stellt das Land in den Jahren 2013 und 2014 dafür zur Verfügung. ...
Dehoga Thüringen kritisiert erneut Bettensteuer
Die Erhebung der so genannten Bettensteuer durch mehrere Thüringer Kommunen ist nach Einschätzung des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Thüringen viel zu teuer. Die Kosten überstiegen bei weitem die Einnahmen der Steuer, krtisierte Dehoga-Landeschef Dirk Ellinger. ...
Thüringen nimmt voraussichtlich 71 Millionen Euro steuern ein
Thüringen wird nach der jüngsten Steuerschätzung bis Ende 2014 voraussichtlich 71 Millionen Euro weniger Steuern einnehmen, als noch im Herbst vergangenen Jahres veranschlagt. Gleichwohl hält Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß eine Haushaltssperre oder eine Bewirtschaftungsreserve derzeit nicht für erforderlich. Er sei überzeugt, den Fehlbetrag durch einen sparsamen Haushaltsvollzug kompensieren zu können, sagte Voß am Dienstag in Erfurt. ...
Reinholz: Im Hoch- und Tiefbau mehr Baustoffe wiederverwenden
Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz hat am Montag in Erfurt eine Initiative zum verstärkten Einsatz von Recycling-Baustoffen im Hoch- und Tiefbau gestartet. „Wer diese Stoffe verwertet, vermindert das Bauschuttaufkommen auf den Deponien, verbraucht weniger Ressourcen und reduziert Eingriffe in unsere Landschaft durch Kies- oder Sandabbau“, sagte Reinholz vor Vertretern von Verbänden, Recycling- und Bauwirtschaft sowie Kommunen. ...
Radroutenplaner jetzt auch als App
Den Thüringer Radroutenplaner gibt es jetzt auch als App für iPhone und Android-Smartphones. Das kündigte das Thüringer Verkehrsministerium am Freitag in Erfurt an. Bereits seit 2010 ist der Routenplaner im Internet abrufbar. Inzwischen sei die Gesamtzahl der Klicks auf rund 26 Millionen gestiegen. ...
Raumordnungsverfahren für Pumpseicherwerk im Thüringer Wald beginnt
Das Raumordnungsverfahren für das Pumpspeicherkraftwerk Schmalwasser im Thüringer Wald kann beginnen. Der Investor Trianel hat die Planungsunterlagen beim Landesverwaltungsamt in Weimar eingereicht, wie das Unternehmen am Freitag in Gotha mitteilte. Sie umfassen üer 600 Seiten und mehr als 40 Kartenwerke. ...
Thüringen beginnt mit Tilgung seiner Schulden
Thüringen hat im Haushaltsjahr 2012 einen Finanzierungsüberschuss von rund 294 Millionen Euro erzielt. Drei Viertel dieses Überschusses - rund 218 Millionen Euro - resultierten aus geringeren Ausgaben, nur ein Viertel aus Mehreinnahmen. Ein Teil des Überschusses wird erstmals zur Tilgung von Schulden verwendet. Der Bund der Steuerzahler reagierte positiv auf die Ankündigung, mit der Tilgung von Schulden zu beginnen....
Thüringen weist Überschwemmungsgebiete aus
Die Thüringer Landesregierung wird bis Ende des Jahres für die Hochwasser-Risikogebiete entlang der Fließgewässer Überschwemmungs¬gebiete ausweisen oder vorläufig sichern. Die dazu nötigen Rechtsverordnungen würden nach und nach ergänzt, wie Umweltminister Jürgen Reinholz am Dienstag in Erfurt mitteilte. Basis sind neueste Geodaten, die es präziser als bisher erlaubten, die gefährdeten Gebiete zu definieren. Anhand der neuen Daten würden bereits ausgewiesene hochwassergefährdete Gebiete korrigiert. ...
E.ON Thüringer Energie wird umbenannt
Das Unternehmen E.ON Thüringer Energie wird umbenannt. Nach der Übernahme der Aktienmehrheit an dem Unternehmen durch die Kommunen des Freistaates steht wird der Energieversorger ab dem Sommer unter dem neuen Namen Thüringer Energie firmieren. Mit der Namensänderung geht weiterhin die Einführung eines neuen Erscheinungsbildes hinsichtlich Logo und neuer Farben einher, mit dem das Unternehmen künftig auch optisch die Herauslösung aus dem E.ON-Konzern dokumentiert. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits. ...
Kommunen gaben 2011 rund 20 Millionen Euro für Bibliotheken aus
Die Thüringer Kommunen haben 2011 für die öffentlichen Bibliotheken 20,7 Millionen Euro ausgegeben. 13,2 Millionen Euro davon waren Ausgaben für das Personal, etwa so viel wie im Jahr zuvor. ...
Gera will Übernachtungssteuer wieder abschaffen
Die Stadt Gera will die Bettensteuer wieder abschaffen. Einen entsprechenden Beschlussvorschlag legt Oberbürgermeisterin Dr. Viola Hahn dem Stadtrat vor, wie die Stadtverwaltung am Mittwoch mitteilte. Zur Begründung hieß es, Einnahmen und Verwaltungsaufwand stünden in keinem Verhältnis. ...
55 Millionen Euro Finanzhilfen für den Straßenpersonennahverkehr
Thüringen will den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Kommunen in diesem und im nächsten Jahr mit jeweils 55 Millionen Euro fördern. Damit bewege sich die Ausgleichsfinanzierung auf dem gleichen Niveau wie 2012, sagte Verkehrsstaatssekretärin Inge Klaan am Dienstag in Nordhausen bei einem Symposium des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)....
Verfassungsgericht verwirft Volksbegehren zur Kommunalabgaben
Das Volksbegehren zum Kommunalabgabengesetz ist verfassungsrechtlich unzulässig. Das entschied der Thüringer Verfassungsgerichtshof am Mittwoch in Weimar. Das Volksbegehren "Für gerechte und bezahlbare Kommunalabgaben" sei nicht mit der Thüringer Verfassung vereinbar....
Stromeinsparungen möglich – Studie empfiehlt Umrüstung von Kläranlagen
Thüringer Kläranlagen könnten im Jahr rund 14.500 Megawatt-Stunden Strom einsparen. Dazu müssten 17 Kläranlagen, die größer als 20.000 Einwohnerwerte sind, mit einer Faulgasanlage nachgerüstet werden, geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie mit einer Anlage zur Umwandlung von Faulgas in Strom und Wärme nachgerüstet werden. Die Investitionskosten für die Zweckverbände würden sich auf schätzungsweise 50 Millionen Euro belaufen. ...
Staatsvertrag zum Finanzvermögen schafft Rechtssicherheit
Die Thüringer Landesregierung hat am Dienstag den Staatsvertrag zur Aufteilung des Finanzvermögens der ehemaligen DDR auf den Weg gebracht. Der Vertrag regelt die Aufteilung des Finanzvermögens der ehemaligen DDR zwischen Bund und neuen Ländern. Dazu hatten diese unterschiedliche Rechtsauffassungen, die nun mit dem Staatsvertrag geklärt werden. ...
TAB zieht positive Bilanz – 2013 wird gutes Jahr
Für die landeseigene Thüringer Aufbaubank ist das Jahr 2013 nach den Worten ihres Vorstandssprechers Matthias Wierlacher „ein Jahr der Normalisierung“ gewesen. „Nach dem außergewöhnlich umfangreichen Förderjahr 2011 sind wir wieder zurück auf das gute Niveau der Vorjahre gekommen“, sagte Wierlacher am Dienstag in Erfurt. Für 2013 rechne er mit weiteren Zuwächsen. Das erste Quartal stimme ihn zuversichtlich, dass „wir kein schlechtes 2013 erleben werden“. ...
Deutlicher Einbruch im Handwerk – Belebung erwartet
Der Geschäftsklimaindex im Handwerk Mittel- und Nordthüringens hat im ersten Quartal deutlich nachgegeben und liegt mit 69 Punkten zehn Punkte unter dem Vorjahresniveau. Allerdings erwartet die Handwerkskammer Erfurt, dass mit Ende der Winterstarre die Handwerkskonjunktur wieder kräftig anspringt. ...
Debatte um E.ON-Übernahme durch Thüringer Kommunen geht weiter
Die Debatte über die Kommunalisierung des Energieversorgers E.ON Thüringer Energie AG geht weiter. Die Industrie- und Handelskammer Südthüringen erneuerte ihre Kritik an der Übernahme und verwies auf die unübersehbaren Risiken für die Öffentliche Hand. ...
KET schließt Übernahme der E.ON-Anteile ab
Der kommunale Energiezweckverband Thüringen (KET) hat nach eigenen Angaben alle notwendigen Kreditverträge zur Finanzierung des Erwerbs der kommunalen Mehrheit an der der E.ON Thüringer Energie Aktiengesellschaft (ETE) unterschrieben. Auf dieser Basis habe die KET die Übernahme der von E.ON zum Verkauf angebotenen Aktien an der ETE realisiert. KET halte jetzt 43 Prozent der Aktien, wie der Zweckverband am Mittwoch in Erfurt mitteilte. ...
Solarstandort Arnstadt erhalten
Bei einem Krisentreffen zur angekündigten Schließung des Photovoltaikstandorts von Bosch in Arnstadt haben sich Land, Arbeitnehmer, die IG Metall und die Kommune für die Erhaltung des Standorts ausgesprochen. In einer gemeinsamen Erklärung verlangten Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig, der Betriebsrat von Bosch Solar Energy, die IG Metall Erfurt und der Bürgermeister von Arnstadt, Alexander Dill, den Bosch-Konzern auf, die Entscheidung zur Aufgabe der Solarsparte zu überdenken. Die Beschäftigten kündigten an, sich gegen die Schließung wehren zu wollen. ...